Justiz. Cartabia-Treffen - Ehrenrichter

Aussicht

Justizministerin Marta Cartabia hat sich heute Morgen mit Stefania Cacciola, Monica Cavassa und Massimo Libri, ehemaligen Mitgliedern - für die Ehrenjustiz - der ministeriellen Reformkommission unter dem Vorsitz von Claudio Castelli getroffen.

Im Interview erläuterte der Siegelhalter die wichtigsten Handlungsstränge, an denen im Lichte der Hinweise der Europäischen Kommission, die in diesem Punkt ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien eingeleitet hat, gearbeitet wird.

Wir arbeiten an zwei Interventionslinien.

Die erste Hypothese ist die Möglichkeit der Stabilisierung der derzeitigen Funktionen des gesamten ehrenamtlichen Richteramts im Dienst nach einem innerhalb von drei Jahren abzuschließenden Verfahren, basierend auf dem Dienstalter.

Die Stabilisierung muss durch eine Verifizierung erfolgen - gemäß Art. 97 der Verfassung - durch Tests mit festgelegten Modalitäten, die darauf abzielen, bisherige Erfahrungen zu verbessern und die bereits bestehenden Bestätigungsverfahren zu berücksichtigen.

Die zweite Möglichkeit, die den amtierenden ehrenamtlichen Richtern als Alternative zur Stabilisierung angeboten wird, ist eine Pauschalentschädigung, die sich nach den zurückgelegten Dienstjahren bemisst.

Die Besoldung ist derzeit Gegenstand weiterer Gespräche zwischen dem Justizministerium und dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, um möglichst zu einem Ergebnis zu gelangen, das den Angaben der Ministerialkommission entspricht.

Die Änderungen werden als Regierungsänderung zum nächsten Haushaltsentwurf eingeführt, der der parlamentarischen Debatte vorgelegt werden soll, um bis zum 31. Dezember 2021 definitive Antworten auf die Kategorie zu gewährleisten.

Minister Cartabia und die drei Mitglieder der Ministerkommission sind sich einig, dass die Arbeit in einem Klima der ruhigen und gegenseitigen Zusammenarbeit fortgesetzt werden muss.

Justiz. Cartabia-Treffen - Ehrenrichter