Giuseppe Conte und Angela Merkel sprechen nicht nur von Migranten. Aspra der innere Kampf in der Großen Koalition

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer wird nach dem EU-Rat Ende Juni damit beginnen, Migranten an der Grenze abzulehnen, wenn keine durchsetzbare Vereinbarung gefunden wird. Mit dieser Verschiebung scheint Seehofer darauf ausgerichtet zu sein, eine unmittelbare Herausforderung für den Kanzler zu vermeiden, nachdem er gedroht hat, mit den Ablehnungen einseitig vorzugehen.

Der von Seehofer entwickelte "Masterplan" zur Einwanderung wird heute nicht veröffentlicht. Der Plan sieht eine Verschärfung der Ankunft von Migranten in Deutschland vor. Maßnahmen wie die Ablehnung von Asylbewerbern sind bereits in anderen EU-Ländern registriert.

Angela Merkel hingegen argumentiert, dass einseitige Entscheidungen über die Zurückweisung von Migranten die europäische Solidarität untergraben könnten, und möchte Vereinbarungen mit EU-Partnern finden. Die Bundeskanzlerin, die heute Premierminister Giuseppe Conte sieht, beabsichtigt, vor dem EU-Gipfel nächste Woche eine Reihe bilateraler Treffen mit verschiedenen europäischen Staats- und Regierungschefs abzuhalten.
Die Migrantenfrage wird Teil des heutigen bilateralen Treffens zwischen Angela Merkel und Giuseppe Conte in Berlin sein, aber sicherlich nicht die einzige. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert antwortete auf eine Frage auf der Pressekonferenz der Regierung. Die Bundeskanzlerin freut sich, "Conte nach dem ersten Treffen bei der G7 in Kanada zu treffen" und wird mit ihm "eine Reihe von Fragen" ansprechen, darunter "die wirtschaftlichen Fragen der Eurozone und die Arbeitslosigkeit". Ohne Zweifel werden Migranten ein wichtiger Teil des Interviews sein.

 

Giuseppe Conte und Angela Merkel sprechen nicht nur von Migranten. Aspra der innere Kampf in der Großen Koalition

| WELT |